Politics

BPA Pressemitteilung Kanzlerin Merkel: Kommender Haushalt setzt die Voraussetzung für gute Weiterentwicklung Deutschlands

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Podcast
Kanzlerin Merkel: Kommender Haushalt setzt die Voraussetzung für gute Weiterentwicklung Deutschlands

Der Haushalt 2019 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2022 sind die Voraussetzungen dafür,
dass sich Deutschland weiter gut entwickeln und in einen sozialen und wehrhaften Staat investieren
kann. Das hat Bundeskanzlerin Merkel in ihrem aktuellen Podcast anlässlich der bevorstehenden
Haushaltsdebatte betont.
Der Haushalt weise verschiedene Schwerpunkte auf, erklärt Merkel. Es gehe erstens um Entlastungen
angesichts sehr guter Steuereinnahmen. Das, so die Kanzlerin in ihrem Podcast, spiegele sich etwa
wider in der Einkommenssteuer, genauso wie bei der Erhöhung des Kindergeldes. Zweitens investiere
die Bundesregierung in die soziale Balance im Land. Hier gehe es vor allem darum, “dass wir bis
2025 Vollbeschäftigung in allen Teilen Deutschlands erreichen wollen”. Dazu werde mehr investiert,
um Menschen wieder an den ersten Arbeitsmarkt heranzuführen. Drittens gehe es um Investitionen in
Straßen, Schienen und die digitale Infrastruktur und “wir investieren in ganz besonderer Weise in
den Wohnungsbau”, sagt Merkel. Der vierte Schwerpunkt liege bei der inneren und äußeren Sicherheit
sowie der Entwicklungshilfe.
Die Bundesregierung betreibe Vorsorge für Zeiten, in denen die Konjunktur nicht so gut laufe, indem
sie investiere. Damit werde die Voraussetzung geschaffen noch möglichst lange einen
wirtschaftlichen Aufschwung zu haben.
Der Pfad des Abbaus der Gesamtverschuldung soll dabei weiter fortgesetzt werden. “Wir werden die
Schuldenquote auf 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts senken können. Das bedeutet auch, dass die
Finanzen solider sind und generationengerechter”, sagt Merkel.
Hinweis: Der Video-Podcast ist heute, Samstag, ab 10 Uhr unter www.bundeskanzlerin.de abrufbar.
Unter dieser Internetadresse ist dann auch der vollständige Text zu finden.

Related Posts

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.