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BPA Pressemitteilung Gemeinsame Deutsch-Französische Erklärung EU-Urheberrecht sichert kulturelle und journalistische Vielfalt

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Gemeinsame Deutsch-Französische Erklärung

EU-Urheberrecht sichert kulturelle und journalistische Vielfalt

Grütters: „Künstlerinnen, Künstler und Kreative müssen von ihrer Leistung leben können“

Vor der morgigen Abstimmung des Europäischen Parlaments über die EU-Urheberrechtsreform hat sich
Kulturstaatsministerin Monika Grütters für eine bessere Position der Urheber gegenüber digitalen
Plattformen stark gemacht. „Künstlerinnen, Künstler und Kreative müssen von ihrer Leistung auch in
einer komplexen digitalen Wirklichkeit leben können“, sagte sie. „Nur so werden wir unsere
kulturelle und journalistische Vielfalt erhalten und die Kultur- und Kreativwirtschaft in Europa
stärken.“ Weiter erklärte Grütters: „Die Anpassung des EU-Urheberrechts an die Herausforderungen
der digitalen Welt ist überfällig, dabei muss oberstes Ziel ein fairer Ausgleich zwischen
Kreativen, Verwertern und Nutzern bleiben.“
Zur Unterstützung der EU-Urheberrechts-Richtlinie hat Staatsministerin Grütters heute gemeinsam mit
der französischen Kulturministerin Françoise Nyssen eine Erklärung veröffentlicht, der sich
inzwischen auch Kultur- und Medienminister und -ministerinnen aus Belgien/Wallonie, Bulgarien,
Griechenland, Kroatien, Spanien und Rumänien angeschlossen haben. Darin heißt es: „Wir sind der
Ansicht, dass wir uns auf europäischer Ebene für die Unabhängigkeit der Presse und für den
Medienpluralismus einsetzen müssen, gerade in Anbetracht der Gefahren, die Desinformation für die
Demokratie darstellt.“ Es gehe nicht an, „dass eine Handvoll global agierender Unternehmen den
größten Teil des Wertes abschöpfen, den andere durch ihre Arbeit in einer digitalen Umgebung
erzeugen.“
Die Kreativwirtschaft macht 4,2 % des europäischen Bruttoinlandsproduktes aus und stellt mehr als
sieben Prozent der Beschäftigten. Deshalb müsse sichergestellt sein, dass Kreative an den Einnahmen
der Plattformen beteiligt werden, die diese aus der Nutzung ihrer Werke generieren, so Grütters.
Sie betonte auch, dass sie sich weiterhin für ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger einsetze.

Anlagen

– Gemeinsame Erklärung (Deutsch) (PDF) 143KB
http://www.bundesregierung.de/Content/DE/_Anlagen/2018/09/2018-09-11-bkm-eu-urheberrecht-deutsch.pdf?__blob=publicationFile ]

– Gemeinsame Erklärung (Englisch) (PDF) 111KB
http://www.bundesregierung.de/Content/DE/_Anlagen/2018/09/2018-09-11-bkm-eu-urheberrecht-englisch.pdf?__blob=publicationFile ]

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